Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit immer4ne, bzw. Anette Schamuhn, Baseler Str. 62A, 12205 Berlin, Deutschland, und aller daraus folgenden Dienstleistungen. Abweichende AGBs internationaler und nationaler Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Bei Vertragsabschluss bestehen keine zusätzlichen mündlichen Absprachen. Änderungen und zusätzliche Vereinbarungen müssen schriftlich erfolgen.
Pflichten des Auftraggebers vor Beginn meiner Tätigkeit
1. Der Kunde stellt mir vor Beginn meiner Tätigkeit alle Inhalte zur Verfügung, die in der Homepage verwendet werden sollen. Die zeitnahe Datenanlieferung ist Grundlage für die Erfüllung dieses Vertrags.
2. Die Bereitstellung des gelieferten Materials erfolgt ausschließlich in elektronischer Form.
(1) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Bedingungen, unter denen ich meine Tätigkeiten anbiete. Die AGB sind Vertragsbestandteil und gelten für den vorliegenden Auftrag sowie auch für die zukünftigen Geschäfte zwischen mir, Anette Schamuhn und dem Kunden, bzw. der Kundin. Sie werden von dem Kunden in vollem Umfang in der zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses geltenden Fassung akzeptiert. Von diesen Bedingungen abweichenden Regelungen, insbesondere auch Geschäftsbedingungen des Kunden, wird hiermit widersprochen.
(2) Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Anwendung der Gesetze und Übereinkommen des internationalen Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.
(3) Nebenabreden zu diesen AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
(4) Sollten aus irgendeinem Grund einzelne Bestimmungen der vorliegenden AGB unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.
2. Angebot und Vertragsabschluss
(1) Vor jedem Auftrag wird dem Kunden ein schriftliches Angebot via Email zugesandt. Es gelten einzig und allein die darin aufgeführten Leistungen zu erbringen. Die Auftragsausführung beginnt nach Erhalt der ersten, vereinbarten Teil- oder Geamtzahlung und endet nach Abnahme des Kunden und der ersten Veröffentlichung. Ein von mir gegenüber dem Kunden abgegebenes Angebot hat die Gültigkeit, wie im Angebot angegeben. Maßgeblich ist der Zeitpunkt der Absendung des Angebots. Dies gilt auch, wenn ein Kunde von sich aus an mich herantritt und zur Abgabe eines Angebots auffordert.
(2) Mit der Übermittlung eines weiteren Angebots durch mich an den Kunden verlieren die bisher unterbreiteten Angebote ihre Gültigkeit, sofern sie dasselbe Projekt betreffen.
(3) Ein Vertrag kommt zustande, sobald der Kunde ein von mir ausgegebenes Angebot schriftlich (per Post, Fax oder E-Mail) annimmt und unterzeichnet.
(4) Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie von mir schriftlich bestätigt wurden.
(5) Ich erlaube mir, vor Beginn meiner Tätigkeit eine Teilzahlung von minimal der Hälfte des bis zu dem Zeitpunkt im Angebot vorliegenden, vereinbarten Gesamtpreises zu erheben.
3. Meine Leistungen und Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Ich kreiere und erstelle technisch und visuell aufwendige Websites für WordPress. Art und Umfang meiner Leistungen richten sich nach der vereinbarten Leistungsbeschreibung und ggf. sonstigen schriftlichen Vereinbarungen zwischen den Vertragsparteien. Diese werden sich in der Regel aus dem von mir unterbreiteten Angebot ergeben. Neben verschiedenen Leistungspaketen besteht für den Kunden zudem die Möglichkeit, meine Leistungen auf Dauer (Support/Wartung der Website) zu abonnieren. Die Einzelheiten zu den möglichen Komponenten meiner Tätigkeit ergeben sich aus meinem Online-Auftritt (immer4ne.de) oder dem jeweils unterbreiteten Angebot an den Kunden.
(2) Nachträgliche Änderungswünsche durch den Kunden, die nicht Bestandteil des von mir unterbreiteten Angebots sind, hat der Kunde gesondert zu vergüten.
(3) Soweit nicht anders vereinbart, bin ich nicht für die Inhalte einer von mir erstellten Website verantwortlich. Ich erstelle daher keine Inhalte (Texte, Bilder, Videos etc.). Dem Kunden ist bekannt, dass ich für die Fertigstellung einer Website auf derartige Inhalte angewiesen bin. Eine verzögerte Zurverfügungstellung dieser Inhalte durch den Kunden kann zu Verzögerungen bei der Fertigstellung einer Website führen, wofür in einem solchen Fall allein der Kunde verantwortlich ist.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Die vertragliche Vergütung wird jeweils in Euro sowie zuzüglich der Umsatzsteuer in der jeweils gesetzlich geltenden Höhe angegeben. Die Höhe der vertraglichen Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot von immer4ne, bzw. Anette Schamuhn.
(2) Mit Stellung der Rechnung ist der Rechnungsbetrag fällig. Jede Rechnung ist von dem Kunden ohne Abzug sofort nach Erhalt durch Überweisung auf das in der Rechnung angegebene Konto zu bezahlen. Dies gilt auch für Abonnement-Abrechnungen, die monatlich und im Voraus erfolgen.
(3) Ich bin berechtigt, Teil- bzw. Abschlagszahlungen zu verlangen.
(4) Bei Zahlungsverzug des Kunden bin ich berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten.
(5) Gelten bei einem Projekt laut Angebot gesondert festgelegte Zahlungsbedingungen, ist bei übermäßiger, zeitlicher Verzögerung durch den Kunden seit Projektstart (ab 3 Monate) unabhängig von einer solchen Vereinbarung der gesamte Rechnungsbetrag schon vor Projektabschluss fällig.
5. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte
(1) Eine Aufrechnung von Gegenforderungen des Kunden mit meinen Forderungen ist nur dann möglich, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
(2) Zurückbehaltungsrechte des Kunden wegen Ansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen sind ausgeschlossen.
6. Kündigung
(1) Jede Kündigungserklärung bedarf der Schriftform (Brief, Fax oder E-Mail). Teilkündigungen sind zulässig, soweit sie eine vollständige Leistungsphase betreffen.
(2) Hat der Kunde den Kündigungsgrund zu vertreten, habe ich Anspruch auf die vereinbarte Vergütung abzgl. ersparter Aufwendungen. Den Parteien bleibt vorbehalten, niedrigere bzw. höhere ersparte Aufwendungen nachzuweisen. Weiter gehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.
(3) Abonnement-Leistungen können jederzeit ohne Angaben von Gründen ohne Kündigungsfrist zum Ende eines Monats gekündigt werden und gelten dann nicht mehr ab dem Folgemonat. Es gilt zu beachten, insofern es sich um den Support einer Website handelt, dass der Kunde ab dem Zeitpunkt allein und selbst verantwortlich ist für alles, was seine Website betrifft. Ich behalte mir jederzeit vor, mich dann als Administrator aus jeglicher Anwendung des Kunden zu entfernen oder entfernen zu lassen.
(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
7. Nutzungsrechtseinräumung, aufschiebende Bedingung und Log-In-Daten
(1) Soweit nicht anders vereinbart, räume ich dem Kunden sämtliche Nutzungsrechte an dem von mir erstellten Arbeitsergebnis ein. Dies gilt auch für den Fall, dass meine Leistungen urheberrechtlich geschützt sind. Der Kunde wird dadurch zum exklusiven Rechtsinhaber, wobei ich allerdings zur Eigenwerbung der Arbeitsergebnisse berechtigt bleiben (vgl. Ziffer 10 dieser AGB).
(2) Dabei erfolgt die Einräumung der in 7. (1) genannten Nutzungsrechte an den Kunden unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kunde die aus dem jeweiligen Auftrag resultierenden Rechnungen vollständig bezahlt.
(3) Der Kunde erhält von mir die Log-In-Daten zur weiteren Verwendung und Pflege der von mir erstellten Website, sobald die sich aus dem jeweiligen Auftrag resultierende Rechnungen vollständig bezahlt sind.
8. Schutz der Rechte Dritter, Verantwortlichkeit des Kunden
(1) Ich bin nicht dafür verantwortlich zu überprüfen, inwieweit die von dem Kunden mir zur Verfügung gestellten Inhalte (Texte, Bilder, Videos etc.) bei einem Einstellen ins Internet Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte und/oder sonstige Rechte Dritter verletzen.
(2) Der Kunde ist deshalb allein dafür verantwortlich, etwaig notwendige Nutzungsrechte und sonstige Zustimmungen von den Rechteinhabern dieser Inhalte zu erwerben, ohne dass ich ihn/sie vorher darauf aufmerksam machen muss.
9. Freistellungserklärung und Haftung des Kunden
(1) Der Kunde stellt mich hiermit von sämtlichen Ansprüchen und Forderungen gleich welcher Art frei, die von Dritten wegen der von dem Kunden mir zur Verfügung gestellten Inhalte mir gegenüber geltend gemacht werden. Dies beinhaltet die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung sowie Gerichtskosten.
(2) Der Kunde haftet daher auch für alle von ihm eingestellten Inhalte, wenn diese gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen.
10. Verwendung der Auftragsergebnisse für Eigenwerbung, Name des Kunden als Referenz
Ich bin berechtigt, die im Rahmen des Auftrags erstellten Arbeitsergebnisse für Eigenwerbung zu verwenden.
11. Garantie und Gewährleistung
Da ich alle Webseiten einzig und allein für und mit der Open-Source-Software WordPress erstelle, ich lediglich Designleistungen erbringe, die Programmierung sowie Updates/Upgrades jedoch von Drittanbietern wie WordPress, Elementor und diverse andere PlugIns stammen, kann ich für die Lauffähigkeit der Website keinerlei Gewährleistung, bzw. Garantie übernehmen. Der Kunde erhält von mir sämtliche LogIn-Daten und die vollen Administrationsrechte und ist einzig und allein selbst verantwortlich für seine Website samt aller Anforderungen.
Alle Webseiten werden im Zuge der ersten Veröffentlichung zwecks Darstellung in folgenden Browsern geprüft: Safari, Firefox, Google Chrome und Microsoft Edge unter Berücksichtigung der Standardeinstellungen jeweiliger Systeme. Es muss sich dabei nicht um die aktuellste Version jeweiliger Browser handeln. Ebenso schließe ich aus, alle bis dahin gängigen Betriebs- und Computersysteme mit einbeziehen zu müssen. Der Kunde hat darüber hinaus aber jederzeit die Möglichkeit, weitere Prüfungen kostenpflichtig bei mir zu bestellen, insofern er mit der Berücksichtigung der Standardeinstellungen jeweiliger Systeme einverstanden ist.
12. Meine Haftung und Haftungsbegrenzung
Die Haftung von mir, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist beschränkt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen. Ebenso hafte ich nicht für Dienstleistungen von Drittanbietern. Dieses können sein: Provider, Internetanbieter, Druckereien sowie andere Hersteller.
Ich übernehme keine Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit aller Inhalte der in Auftrag gegebenen Website. Insbesondere nach Abnahme des Kunden. Dieser ist verpflichtet, alle Inhalte selbst zu prüfen und gegebenenfalls zu korrigieren oder zu vervollständigen oder jemanden mit diesem Service zu beauftragen.
Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht
a) bei Verletzung von Kardinalpflichten (wesentliche Vertragspflichten). Hierzu gehören Schäden, die ich durch fahrlässige Verletzung vertraglicher Verpflichtungen verursache, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht machen. Ich hafte jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vor allem – vorhersehbar sind.
b) bei Schäden, die durch das Fehlen einer Beschaffenheit entstanden sind, die ich schriftlich im Vertrag garantiert habe.
Von der Haftung generell ausgeschlossen sind
a) Personenschäden generell, insofern sie nicht mutwillig, vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit geschehen.
b) Verletzung von Nutzungs-, Urheber- oder Markenrechte aller Produkte, die mir meine Kunden als Inhalte ihrerseits anliefern, bzw. ich nicht ohne Kenntnisnahme der Kunden in die Homepage einbinde. Die Prüfung dieser Rechte unterliegt allein dem Webseiten-Inhaber, bzw. Auftraggeber. Für Schäden, bzw. Rechtsverletzungen diesbezüglich hafte ich nicht.
c) Die Richtigkeit und Vollständigkeit jeweiliger Datenschutzerklärungen. Jedem Kunden biete ich den Service an, eine Datenschutzerklärung einzubinden, welche ich mit dem kostenlosen Online-Generator von Dr. Schwenke erstelle. Für eine tadellose Rechtssicherheit kann ich nicht garantieren, da ich dieses Tool weder programmiert habe und auch kein Jurist bin. Dem Kunden selbst obliegt, ob er zudem einen Medienanwalt und/oder einen IT-Spezialisten zur Prüfung und Vervollständigung hinzuzieht.
d) Die Richtigkeit und Vollständigkeit jeweiliger Cookiebanner-Einbindungen/Einstellungen. Dem Kunden selbst obliegt das Recht, welchen Cookiebanner er nutzen, bzw. von mir in seine Website einbinden lassen möchte. Ich weise ihn jedoch darauf hin, falls dieser gegebenenfalls laut DSGVO eventuell nicht rechtssicher zu sein scheint.
13. Erfüllungsort und Gerichtsstand
(1) Erfüllungsort mit Kunden, die als Unternehmer i. S. v. § 14 BGB anzusehen sind, ist Berlin
(2) Ist der Kunde ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland, so gilt als Gerichtsstand Berlin. Im Übrigen bestimmt sich der Gerichtsstand nach den allgemeinen gesetzlichen Regelungen.
Stand: 01.01.2019